Mehr als 25 Millionen deutsche Haushalte können schon mit einem Gigabit surfen. Daran hat das bürokratische Förderinstrumentarium der scheidenden Bundesregierung keinen messbaren Anteil. Höchste Zeit für einen Neustart.
Damit der Standort Deutschland dauerhaft Anschluss an die Entwicklung der wachsenden Datenströme halten kann, muss beim Glasfaserausbau dem eigenwirtschaftlichen Ausbau der Netzbetreiber Vorfahrt gewährt werden.
Dem Staat obliegt es, durch eine schlanke Regulierung die vorhandenen Potenziale zu stimulieren und für einen diskriminierungsfreien Zugang auf Netze marktmächtiger Unternehmen zu sorgen. Länder und Kommunen sind zudem gefordert ihre Planungs- und Genehmigungsverfahren weiter zu straffen. Die Akzeptanz alternativer Verlegeverfahren leistet einen zusätzlichen Beitrag, knappe Tiefbaukapazitäten einzusparen und eine kostendeckende Erschließung bislang unterversorgter Gebiete zu ermöglichen.
Die Tele Columbus AG beginnt gerade damit den Großteil ihrer Netze bundesweit für die Gigabitversorgung hochrüsten und der Wohnungswirtschaft eine sukzessive Vollglasfaserversorgung anzubieten. Förderung darf nicht zu einer Überbauung unserer bestehenden Netze führen. Im Gegenzug werden wir unsere Glasfasernetze für Dritte öffnen, um für Anbietervielfalt und Wettbewerb zu sorgen.
Deshalb begrüßen wir die Initiative der Branchenverbände ANGA, Bitkom, Buglas und VATM, schon jetzt Anforderungen an die Digitalpolitik einer künftigen Bundesregierung zu formulieren.
