Die EU-Verordnung 2022/350 des Rates vom 1. März 2022 verbietet die Verbreitung der TV-Sender Russia Today und Sputnik. Diese beiden TV-Sender verbreiten wir nicht in unseren Netzen. Die dazu gehörigen Webseiten wurden von uns mit einer DNS-Sperre versehen und können nicht mehr abgerufen werden:
- RT – Russia Today English, www.rt.com
- RT – Russia Today UK, www.rt.com
- RT – Russia Today Germany, de.rt.com, deutsch.rt.com
- RT – Russia Today France, francais.rt.com
- RT – Russia Today Spanish, actualidad.rt.com
- Sputnik, sputniknews.com, snanews.de
+++ Update vom 08.04.2022 | Diese Seiten wurden ebenfalls gesperrt: +++
- rtde.site
- rtde.xyz
- rtde.team
+++ Update vom 28.04.2022 | Diese Seiten wurden ebenfalls gesperrt: +++
- de.rt.com
- test.rtde.live
- test.rtde.website
+++ Update vom 23.06.2022 +++
Nach einer Erweiterung der Sanktionen haben wir die Sender RTR Planeta, Russia 24 und TV Centre International als auch damit in Verbindung stehende Webseiten ebenfalls in unseren Netzen gesperrt.
Wir gehen davon aus, dass diese Liste im Zeitverlauf und in Abhängigkeit der weiteren Entwicklungen weiter angepasst wird.
Außerdem wurden wir am 3. März 2022 von den Landesmedienanstalten als Internetanbieter verpflichtet, das Pornoportal xHamster zu blockieren (siehe Link). Wir haben daher eine Sperre für de.xhamster.com eingerichtet. Die Entscheidung werden wir mit Blick auf die gesetzlichen Regelungen der Netzneutralität von einem unabhängigen Gericht juristisch prüfen lassen.
Unsere Kundschaft wird somit die genannten TV-Sender und Webseiten nicht empfangen bzw. abrufen können, da eine behördlich angeordnete Sperre vorliegt.
+++ Update vom 15.09.2022 +++
Die Bundesnetzagentur hat entsprechend des bisherigen Vorgehens zur EU-Sanktionsverordnung (Nr. 2022/350) gegen Russland heute die Liste der zu sperrenden Webseiten erweitert. Die Sperrung folgender Domains wäre nach Auffassung der Behörde gerechtfertigt und stünde nicht im Widerspruch zu den Netzneutralitätsvorgaben:
- rtde.tech
- rtde.world
- rtde.me
